Ein Beitrag von
Ihr Stadtverordneter für die Ausschüsse Klima- und Umweltschutz, Mobilität und Smart City sowie Planen, Wohnen und Städtebau
Im Jahr 1971, also vor 50 Jahren, hat die Bundesregierung beschlossen, die Städte und Gemeinden mit Fördergeldern bei der Entwicklung zu unterstützen. Obwohl in den vergangenen 50 Jahren eine Vielzahl an Städten und Gemeinden von diesem Programm profitiert haben und insgesamt 19,3 Milliarden € durch den Bund zur Verfügung gestellt wurden, ist die Städtebauförderung nur Fachleuten ein Begriff. Ich finde das sehr schade, denn allein im Jahr 2020 sind insgesamt fast 800 Millionen Euro an Fördergeldern geflossen, die Städten und Gemeinden zugutekamen.
Neue Schwerpunkte der Städtebauförderung
Rechtzeitig zum 50. Geburtstag wurde das Förderprogramm neugestaltet. Die Förderung konzentriert sich nun auf drei Bereiche:
1. Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne
Hierbei werden Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raums finanziell unterstützt. Es wird also festgelegt, wie beispielsweise Gehwegen, Straßen sowie Parkanlagen angelegt werden. Zudem stehen die Verbesserung und Verschönerung dieser Orte im Mittelpunkt.
2. Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten
Das ist wohl die bekannteste Aufgabe der Städtebauförderung. Zum einen wird die Infrastruktur von Wohnvierteln finanziell unterstützt und ausgebaut. Es werden also beispielsweise Straßen oder Freizeitanlagen errichtet. Zudem anderen wird ein so genanntes Quartiersmanagement als Teil der Förderung eingerichtet. Solch ein Quartiersmanagement dient quasi als Bindeglied zwischen der Politik und Verwaltung sowie den Bewohnerinnen und Bewohnern des Stadtteils (Quartiers). Hierbei werden sowohl die Vorstellungen und Wünsche der Bewohner:innen gehört und an die Stadt weitergetragen als auch die Umsetzungen und Ziele der Stadt den Menschen vor Ort vorgestellt.
3. Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten
Stadtteile entwickeln sich von alleine, aber eben manchmal auch in eine unerwünschte Richtung. So kann es passieren, dass ein Stadtquartier vornehmlich von älteren Menschen bewohnt wird, und der Zuzug von jüngeren Familien hilfreich wäre. Damit die jungen Familien dorthin ziehen, braucht es eine neue Kita oder einen Spielplatz vor Ort. Und so weiter und so fort… Die Förderung war also ursprünglich dazu gedacht, den Städten und Kommunen bei der Bewältigung von Wachstums- oder Schrumpfungsprozessen in Stadtteilen zu helfen.
Dieses Programm könnte neuerdings auch einen wichtigen Stellenwert haben, wenn es um das Thema Innenstädte nach der Corona-Pandemie geht: Wie sehen attraktive Innenstädte nach der Pandemie aus? Wie können leerstehende Büros oder Geschäfte weiterhin genutzt werden? Ich unterstütze ausdrücklich die Forderung des Deutschen Städtetags, dass Mittel aus der Städtebauförderung auch ganz akut, z.B. zur befristeten Anmietung oder dem Ankauf ungenutzter Immobilien eingesetzt werden können. Auf diese Weise könnten neue – auch nicht profitorientierte – Nutzungen zum Zuge kommen, die die Attraktivität der Innenstädte erhöhen und Besucher*innen anlocken.
Über das Thema Einkaufsstraßen der Zukunft hatten wir uns bereits in einem weiteren Blog Gedanken gemacht: Einkaufen der Zukunft – Was wird aus dem Einzelhandel?
Frankfurt profitiert von den Förderungen
Ich freue mich sehr, dass Frankfurt auch von den Mitteln der Städtebauförderung profitiert. Aktuell werden mit den Bundesmitteln aus der Städtebauförderung die Stadtteile Griesheim, Nied und Sossenheim unterstützt und weiterentwickelt. Während in Nied und Sossenheim das Zusammenleben vor Ort verbessert und mehr nachbarschaftliche Strukturen aufgebaut werden sollen, steht in Griesheim die nachhaltige Erneuerung des alten Ortskerns und der Wohngebiete im Vordergrund. In allen drei Fällen wird gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zunächst ein Konzept zur zukünftigen Entwicklung des Stadtteils erarbeitet, dass dann auch mit der Unterstützung von Quartiersmanger:innen umgesetzt werden soll. Zudem wird auch die denkmalgerechte Erhaltung der Siedlungen des Neuen Frankfurts“ (May-Siedlungen) in der Römerstadt, im Riederwald und in Sachsenhausen (Heimatsiedlung) vom Bund gefördert.
Gute Nachbarschaft im Gallus
Gallusviertel. Bereits im Jahr 2001 wurde das Gallusviertel in das damalige Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen. Ziel war es, den Stadtteil nicht nur städtebaulich zu erneuern und die lokale Wirtschaft zu stärken, sondern auch sozial zu stabilisieren und die lokale Identität und die interkulturelle Integration zu fördern.
Im Jahr 2003 wurde ein Stadtteilbüro in der Frankenallee eröffnet und mit der Erarbeitung eines so genannten „Handlungskonzepts“ begonnen, das 2006 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Im Zuge der Umsetzung dieses Handlungskonzept wurde u.a. die Frankenallee komplett umgestaltet, und es entstand der Quartierspavillon „Quäkerwiese“. Aber auch leerstehende Gebäude der ehemaligen Teves-Werke wurden saniert und beherbergen nun verschiedene Angebote für Ausbildung und Qualifizierung, Theaterkultur und Künstlerateliers. Ich finde das eine gelungene eine Aufwertung und einen tollen Erfolg für das Gallusviertel.
Weiterführende Informationen zur Städtebauförderung unter www.staedtebaufoerderung.info