Erhöhung der Einkommensgrenze für den Frankfurt-Pass

Ein Beitrag von

Fraktionsvorsitzende und 1. Geschäftsführerin. Außerdem Stadtverordnete für die Ausschüsse Soziales und Gesundheit, Haupt und Finanzen sowie für den Ältestenausschuss.

Sozialer Ausgleich

Mit der im Doppelhaushalt 2020/21 beschlossenen Erhöhung der Einkommensgrenze für den Frankfurt-Pass gehen wir einen notwendigen Schritt in die richtige Richtung. All denen, deren Einkommen nicht ausreicht, um auf eigenen Beinen zu stehen, sind wir es schuldig, ihre Bedürfnisse im Auge zu behalten und ihnen eine Stütze zu sein. Niemand soll sich abgehängt und allein gelassen fühlen. Als Sozialdemokratin kann ich nur immer wieder die Wichtigkeit des Frankfurt-Passes als sozialen Ausgleich betonen.

Soziales Fundament

Nach langen Verhandlungen haben wir uns in der Koalition auf Eckdaten für den Doppelhaushalt geeinigt. Hier konnten wir Schwerpunkte im Sozial- und Bildungsbereich setzen, die unbestrittener Weise dem Wohle der Stadt dienen und von denen ihre Bürgerinnen und Bürger auch über die Legislaturperiode hinaus profitieren können. Keinesfalls dürfen Sozialleistungen wie der Frankfurt-Pass als Luxus missverstanden werden. Sie sind vielmehr das Fundament, auf dem es aufzubauen gilt und das zu stärken ist.

Frankfurt wird immer teurer

Betrachte ich die Lebenshaltungskosten unserer Stadt, so muss ich feststellen, dass sie, auch verglichen mit anderen Städten, dramatisch steigen. Vor allem stechen die hohen Mieten in Frankfurt hervor, für die so mancher sogar die Hälfte seines Lohnes hergeben muss. Wir müssen daher darauf achten, soziale Teilhabe auch in einem ständig teurer werdenden Frankfurt zu ermöglichen. Im diesjährigen Haushalt haben wir uns deshalb für eine Erhöhung der Einkommensgrenze für den Frankfurt-Pass entschieden. Die Aufstockung um sieben Prozent ist eine logische Konsequenz, um allen Frankfurterinnen und Frankfurtern eine Teilnahme am öffentlichen Leben zu ermöglichen. Wir können es uns schlicht nicht leisten, hier nicht nachzulegen.

Eine wirklich praktische Leistung

Der Frankfurt-Pass ist ein unkompliziertes Mittel auf dem Weg zu mehr sozialer Gerechtigkeit: Bei geringem Einkommen und einem 1. Wohnsitz in Frankfurt hat jede Frankfurterin und jeder Frankfurter Anspruch, sich den Passes im Sozialrathaus ausstellen zu lassen. Damit kann von zahlreichen Ermäßigungen und kostenfreien Angeboten Gebrauch gemacht werden. In städtischen Hallen- und Freibädern sowie im Zoo und im Palmengarten zahlen Erwachsene beispielsweise nur einen Euro, Jugendlich ab 15 Jahren 50 Cent. Ermäßigte Preise gibt es auch für die Eissporthalle und den Kauf von Monats- und Jahreskarten des RMV. 

So wie sich der Lebensraum verändert, müssen sich Leistungen verändern

Für ein friedliches Zusammenleben in Frankfurt finde ich es sehr wichtig, allen Bewohnerinnen und Bewohnern Zugang zum öffentlichen Leben zu ermöglichen und damit für Chancengleichheit zu sorgen. Der Frankfurt-Pass leistet einen wichtigen Beitrag dazu. Er muss sich – wie die Sozialpolitik allgemein – an die Bedürfnisse der Frankfurter BürgerInnen orientieren: Der Frankfurt-Pass muss also an die soziale Umgebung einer teurer werdenden Stadt angepasst werden, um auch auf Dauer ein faires Mittel für den sozialen Ausgleich zu bleiben.

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