Auf einen Blick: Soziales in Frankfurt
Sozialpolitik hat für die SPD, deren Entstehung mit der Entwicklung unserer Republik als demokratisch-sozialer Rechtsstaat eng verbunden ist, einen besonderen Stellenwert. Lebensqualität darf nicht nur von der persönlichen Leistungsfähigkeit und dem individuellen Erfolg im wirtschaftlichen System abhängen. Das Wohl derjenigen, deren Leistungsfähigkeit in der Gesellschaft aus unterschiedlichsten Gründen zeitweise oder dauerhaft gemindert ist, muss von der demokratischen Mehrheit garantiert werden. Daher wendet die Stadt Frankfurt einen erheblichen Teil ihrer Einkünfte für Soziales auf.
Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass niemand zurückbleiben darf und alle eine faire Chance erhalten müssen, an unserer Stadtgesellschaft teilzuhaben. Konkret heißt das für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass wir beim Einsatz städtischer Mittel auf Verhältnismäßigkeit und soziale Balance achten. Bevor öffentliche Gelder eingesetzt werden, muss die Leistungsfähigkeit betroffener Einzelner oder ganzer Gruppen klar sein und es ist immer wieder abzuwägen, wie die Dringlichkeit der jeweiligen Maßnahme im Angesicht der Gesamtsituation beurteilt wird.
Was Sozial- und Gesundheitspolitik genau ist
Städtische Sozial- und Gesundheitspolitik ist dafür da, den hier lebenden Menschen zu helfen, ihre grundlegenden Bedürfnisse in angemessener Form zu befriedigen. Sie trägt zu mehr Lebensqualität für alle bei, weil sie ein friedliches Zusammenleben sichert. Allerdings darf sie nicht nur als „Reparaturbetrieb“ für bestehende Probleme gesehen werden, sondern muss möglichst schon im Vorfeld negative Entwicklungen eindämmen oder verhindern. Für die SPD nimmt Prävention in der Gesundheits- und Sozialpolitik deshalb einen zentralen Platz ein. Der Erfolg der städtischen Sozialpolitik ist daran zu messen, ob sie eine solidarische Stadtgesellschaft fördert, in der man füreinander eintritt und sich gegenseitig unterstützt.
Ziel der Sozialpolitik: Chancengleichheit fördern
Auch in einer demokratischen Gesellschaft starten Menschen unter sehr unterschiedlichen Bedingungen ins Leben: Die einen erhalten ausreichend seelische und materielle Zuwendungen, ihre Begabungen werden gefördert und sie können aufgrund sozialer Sicherheit in ihrem familiären Umfeld viele Chancen wahrnehmen. Das stärkt sie in der Kinder- und Jugendzeit bis hin zum Erwachsenenalter. Anderen sind diese Möglichkeiten nur aufgrund von Herkunft und Schicksal verschlossen. Diese Ungleichheit kann niemals ganz ausgeglichen werden – sie kann aber gemindert werden, wenn eine Gesellschaft sich für Gerechtigkeit und damit Chancengleichheit einsetzt. Die SPD tut dies auch auf kommunaler Ebene: Wir wollen, dass jeder und jedem ab dem Kindesalter faire Chancen geboten werden, das Beste aus sich und ihrem oder seinem Leben zu machen. Dazu müssen Angebote geschaffen werden, die sich speziell an jene wenden, die dies nicht aus eigener Kraft können. Deshalb liegt unser besonderes Augenmerk auf einer soliden Bildungspolitik, dem Ausbau der Ganztagsbetreuung, dem Kampf gegen Kinder- und Altersarmut sowie der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
Zusammenleben: Frankfurt ist für alle da
Die SPD kämpft für eine solidarische Stadtgesellschaft, an der jede/jeder teilhaben und in die sich alle demokratisch einbringen können. Die besondere regionale Struktur Frankfurts – die Stadt ist ein Zusammenschluss aus vielen, sehr unterschiedlichen Stadtteilen – führt dazu, dass soziale Aktivitäten oft stadtteil- und quartiersbezogen stattfinden. Eine Sozialstatistik, aufgeteilt nach Stadtteilen, bietet hier wichtige Anregungen. Dabei setzen wir auf die Mitwirkung der Menschen vor Ort. Wo es gelingt, dass sich Menschen vor Ort mehr um ihr Umfeld kümmern, Interesse für ihre Nachbarschaft entwickeln und vernetzen, da entsteht eine „Aktive Nachbarschaft“. So heißt auch ein Programm der Stadt, das mit dem Quartiersmanagement mehr Zusammenhalt in die Nachbarschaften bringt und Hilfe zur Selbsthilfe fördert.
Hilfe zur Selbsthilfe: Eigenverantwortung stärken
Eine solidarische Stadtgesellschaft bedeutet nicht nur, dass Schwächeren geholfen wird und sie versorgt werden. Es heißt auch, dass Empfängerinnen und Empfänger von Hilfen gemäß ihren Möglichkeiten und Fähigkeiten zum Mittun ermutigt werden. Sozialdemokratische Politik will so viele Menschen wie möglich in unserer Stadt dazu befähigen, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen. Daher befürworten wir aktivierende Programme, die nicht nur materielle Hilfen zum Lebensunterhalt anbieten, sondern auch Fort- und Weiterbildung. Ein Beispiel von vielen sind die Angebote der stadteigenen „Werkstatt Frankfurt“, in der Frauen und Männer für den Arbeitsmarkt fit gemacht werden.
Ein moderner Frankfurt-Pass
Wer mit niedrigem Einkommen in Frankfurt lebt, merkt schnell, dass für Besuche von Freizeit- oder Kultureinrichtungen nicht mehr viel Geld bleibt. An der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss gespart werden. Das wollen wir als SPD unbedingt verhindern. Mit dem Frankfurt-Pass kann man ermäßigte Monats- und Jahreskarten für den Öffentlichen Nahverkehr, also Busse und Bahnen, erhalten. Außerdem gibt es ermäßigte Eintritte in viele städtische Einrichtungen. Unsere Schwimmbäder, Eissporthalle, Zoo, Palmengarten, Museen, Theater, Oper, Ballett, Volkshochschulkurse – überall gibt es Vergünstigungen. Wir wollen, dass alle unabhängig von ihrem Einkommen am sozialen und gesellschaftlichen Leben in Frankfurt teilnehmen können. Unser Ziel ist es daher, dass die Einkommensgrenzen den realen Begebenheiten angepasst werden und die Angebote ausgeweitet werden. Möglich sein muss das ohne Stigmatisierung – daher auch der neutrale Name des Passes. Zusätzlich haben wir jetzt die Digitalisierung des Frankfurt-Passes in Auftrag gegeben, damit man an der Kasse unkompliziert sein Handy vorzeigen kann und nicht vor allen anderen die eigene Situation bekannt machen muss. Wir wollen, dass die Angebote des Frankfurt-Passes ohne Scham oder Verlegenheit und mit Freude in Anspruch genommen werden können.