Soziales Frankfurt

In Frankfurt am Main, wo soziale Gegensätze täglich direkt aufeinandertreffen, ist ein stabiles soziales Netz unverzichtbar. Nur mit nachhaltiger Sozialpolitik wird ein friedliches Zusammenleben der verschiedenen Menschen und Gruppen in der Stadt möglich. Nachhaltige Sozialpolitik begegnet den Menschen auf Augenhöhe und befähigt sie, ihr Leben so weit wie möglich selbst

Auf einen Blick: Soziales in Frankfurt

Sozialpolitik hat für die SPD, deren Entstehung mit der Entwicklung unserer Republik als demokratisch-sozialer Rechtsstaat eng verbunden ist, einen besonderen Stellenwert. Lebensqualität darf nicht nur von der persönlichen Leistungsfähigkeit und dem individuellen Erfolg im wirtschaftlichen System abhängen. Das Wohl derjenigen, deren Leistungsfähigkeit in der Gesellschaft aus unterschiedlichsten Gründen zeitweise oder dauerhaft gemindert ist, muss von der demokratischen Mehrheit garantiert werden. Daher wendet die Stadt Frankfurt einen Großteil ihrer Einkünfte für Soziales auf, aktuell sind es (bei einem Gesamthaushalt von rund vier Milliarden Euro) über 800 Millionen Euro für den Sozialetat.

Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass niemand zurückbleiben darf und alle eine faire Chance erhalten müssen, an unserer Stadtgesellschaft teilzuhaben. Konkret heißt das für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass wir beim Einsatz städtischer Mittel auf Verhältnismäßigkeit und soziale Balance achten. Bevor öffentliche Gelder eingesetzt werden, muss die Leistungsfähigkeit betroffener Einzelner oder ganzer Gruppen klar sein und es ist immer wieder abzuwägen, wie die Dringlichkeit der jeweiligen Maßnahme im Angesicht der Gesamtsituation beurteilt wird. 

Ehrenamt 

In unserer Stadt sind neben den hauptamtlich im Sozialwesen Tätigen auch sehr viele Ehrenamtliche aktiv. Vor allem sie sind Garantinnen und Garanten einer solidarischen Stadtgesellschaft, in der niemand im Abseits stehen muss. Wer die Möglichkeit sucht, sich ehrenamtlich zu betätigen, kann sich an eine der städtisch geförderten Ehrenamtsagenturen wenden. Es gibt aber auch viele freie Träger, wie Religionsgemeinschaften, Vereine und Verbände, die ehrenamtliches Engagement in der sozialen Arbeit anbieten und fördern.

Was Sozial- und Gesundheitspolitik genau ist

Städtische Sozial- und Gesundheitspolitik ist dafür da, den hier lebenden Menschen zu helfen, ihre grundlegenden Bedürfnisse in angemessener Form zu befriedigen. Sie trägt zu mehr Lebensqualität für alle bei, weil sie ein friedliches Zusammenleben sichert. Allerdings darf sie nicht nur als „Reparaturbetrieb“ für bestehende Probleme gesehen werden, sondern muss möglichst schon im Vorfeld negative Entwicklungen eindämmen oder verhindern. Für die SPD nimmt Prävention in der Gesundheits- und Sozialpolitik deshalb einen zentralen Platz ein. Der Erfolg der städtischen Sozialpolitik ist daran zu messen, ob sie eine solidarische Stadtgesellschaft fördert, in der man füreinander eintritt und sich gegenseitig unterstützt. 

Auch wenn die Kommune keinen Einfluss auf die Rahmenbedingungen der Gesundheitspolitik wie Regeln für Krankenkassen, Pflege oder medizinische Standards hat, gibt es ein eigenständiges städtisches Gesundheitsamt. Sein Ziel ist es, Frankfurterinnen und Frankfurter durch Information und Aufklärung in die Lage zu versetzen, mehr Einfluss auf die eigene Gesundheit zu nehmen, diese zu erhalten und zu verbessern.

Das städtische Gesundheitsamt bietet viele praktische Hilfen an wie z.B. Gesundheitssprechstunden für Reisende, Sprechstunden für bestimmte Bevölkerungsgruppen oder ethnische Gruppen, aber auch allgemeine Beratungen wie die Impfberatung. Es übernimmt auch Lotsenfunktionen, wenn man sich im komplizierten staatlichen Gesundheitssystem nicht zurechtfindet.

Im Gegensatz zu anderen Städten, die ihre Krankenhäuser verkauft haben, betreibt Frankfurt weiterhin das Städtische Klinikum in Höchst. In diesem Krankenhaus der Maximalversorgung sind alle relevanten medizinischen Fachbereiche vertreten, sodass eine umfassende Gesundheitsversorgung garantiert wird. In enger Zusammenarbeit mit den Main-Taunus-Kliniken kann das Krankenhaus Höchst ein breit gefächertes medizinisches Angebot sicherstellen.

Wer den Austausch mit anderen Betroffenen sucht, kann sich an die Selbsthilfe-Kontaktstelle wenden. Diese von der Stadt Frankfurt geförderte Stelle hilft dabei, Kontakt zu Menschen herzustellen, die unter den gleichen gesundheitlichen, seelischen oder sozialen Belastungen leiden wie man selbst. Die Kontaktstelle vermittelt zu bestehenden Gruppen, berät aber auch bei der Gründung neuer Selbsthilfegruppen, bei gemeinsamen Aktivitäten und der Suche nach Fachleuten und Netzwerken im Gesundheits- und Sozialbereich.

Ziel der Sozialpolitik: Chancengleichheit fördern

Auch in einer demokratischen Gesellschaft starten Menschen unter sehr unterschiedlichen Bedingungen ins Leben: Die einen erhalten ausreichend seelische und materielle Zuwendungen, ihre Begabungen werden gefördert und sie können aufgrund sozialer Sicherheit in ihrem familiären Umfeld viele Chancen wahrnehmen. Das stärkt sie in der Kinder- und Jugendzeit bis hin zum Erwachsenenalter. Anderen sind diese Möglichkeiten nur aufgrund von Herkunft und Schicksal verschlossen. Diese Ungleichheit kann niemals ganz ausgeglichen werden – sie kann aber gemindert werden, wenn eine Gesellschaft sich für Gerechtigkeit und damit Chancengleichheit einsetzt. Die SPD tut dies auch auf kommunaler Ebene: Wir wollen, dass der/dem Einzelnen ab dem Kindesalter faire Chancen geboten werden, das Beste aus sich und ihrem/seinem Leben zu machen. Dazu müssen Angebote geschaffen werden, die sich speziell an jene wenden, die dies nicht aus eigener Kraft können. Deshalb liegt unser besonderes Augenmerk auf einer soliden Bildungspolitik, dem Ausbau der Ganztagsbetreuung, dem Kampf gegen Kinder- und Altersarmut sowie der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Zusammenleben: Frankfurt ist für alle da

Die SPD kämpft für eine solidarische Stadtgesellschaft, an der jede/jeder teilhaben und in die sich alle demokratisch einbringen können. Die besondere regionale Struktur Frankfurts – die Stadt ist ein Zusammenschluss aus vielen, sehr unterschiedlichen Stadtteilen – führt dazu, dass soziale Aktivitäten oft stadtteil- und quartiersbezogen stattfinden. Eine Sozialstatistik, aufgeteilt nach Stadtteilen, bietet hier interessante Anregungen. Dabei setzen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf die Mitwirkung der Menschen vor Ort. Wo es gelingt, dass sich Ortsansässige mehr um ihr Umfeld kümmern, Interesse für ihre Siedlungen und Quartiere entwickeln, sich Nachbarn austauschen und Nachbarschaften vernetzen, da entsteht eine „Aktive Nachbarschaft“. So heißt auch ein Programm der Stadt, das mit dem Quartiersmanagement mehr Zusammenhalt in die Nachbarschaften bringt und Hilfe zur Selbsthilfe fördert.

Hilfe zur Selbsthilfe: Eigenverantwortung stärken

Eine solidarische Stadtgesellschaft bedeutet nicht nur, dass Schwächeren geholfen wird und sie versorgt werden. Es heißt auch, dass Empfängerinnen und Empfänger von Hilfen gemäß ihren Möglichkeiten und Fähigkeiten zum Mittun ermutigt werden. Sozialdemokratische Politik will so viele Menschen wie möglich in unserer Stadt dazu befähigen, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen. Daher befürworten wir aktivierende Programme, die nicht nur materielle Hilfen zum Lebensunterhalt anbieten, sondern auch Fort- und Weiterbildung. Ein Beispiel von vielen sind die Angebote der stadteigenen „Werkstatt Frankfurt“, in der Frauen und Männer für den Arbeitsmarkt fit gemacht werden.

Arbeitslosigkeit: Arbeit ist mehr als ein Job

Mit der Fortentwicklung unserer Gesellschaft hat sich die allgemeine Sicht auf Arbeit verändert: von der bloßen Zweckerfüllung zu einem Teil des menschlichen Lebensinhalts. Erfolg und materielle Sicherheit, aber auch Selbstverwirklichung und Spaß durch Arbeit sowie gesellschaftliche Normen sorgen dafür, dass Arbeitslosigkeit oft zu Zweifeln am eigenen Wert und Scham über die eigene Situation führt. Auch wenn in Deutschland soziale Sicherungssysteme in den meisten Fällen eine akzeptable Grundversorgung gewährleisten, ist für viele der Zustand der Arbeitslosigkeit nur schwer auszuhalten. Deshalb sind kommunale Programme hier nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, um die Zahl derjenigen zu reduzieren, die auf staatliche Hilfen angewiesen sind. Diese Programme sind auch erforderlich, um Menschen in einer Zwangslage wieder Perspektiven zu geben und bessere Lebensumstände zu ermöglichen, weshalb die Stadt Frankfurt hierfür rund 30 Millionen Euro jährlich investiert.

In Frankfurt als wirtschaftlich erfolgreicher Metropole liegt die Zahl der Arbeitslosen bei etwa 5 Prozent. Das erscheint im Vergleich zu manchen anderen Regionen zwar gering, hat aber dennoch einige Konsequenzen. So mussten im Sozialhaushalt der Stadt für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuletzt über 270 Millionen Euro aufgewendet werden. Für die Betroffenen bedeutet dies gewöhnlich eine erschwerte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, oft ist die Arbeitslosigkeit mit materiellem Mangel und Zukunftsängsten verbunden. Hilfe und Beratung bieten Gewerkschaften und Kontaktstellen.

Die erste Ansprechpartnerin für Arbeitsuchende in Frankfurt ist meist die Agentur für Arbeit. Diese wird in Zusammenarbeit von Bundesagentur und Stadt Frankfurt betrieben. Sie nimmt die Meldung der Arbeitslosigkeit entgegen, bietet Hilfe bei der Suche nach einer neuen Beschäftigung und nimmt den Antrag auf finanzielle Unterstützung durch die Arbeitslosenversicherung, also den Antrag auf Arbeitslosengeld I (ALG I), entgegen.

Arbeitslosengeld I erhält nur, wer zuvor während einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat. Innerhalb der letzten zwei Jahre vor der Arbeitslosigkeit muss man zwölf Monate ohne Unterbrechung in die Versicherung eingezahlt haben, damit ist die sogenannte „Anwartschaftszeit“ erfüllt. Diese kann unter besonderen Umständen auch anders berechnet werden (z.B. Zahlungen während vorangegangener Rehabilitationsmaßnahme/Reha) – hier empfiehlt es sich, eine individuelle Beratung in Anspruch zu nehmen.

Wer bereits über ein Jahr arbeitslos ist, erhält in der Regel kein ALG I mehr. Dann kann der Lebensunterhalt über Arbeitslosengeld II und Sozialgeld gesichert werden. Dies gilt für Personen zwischen 15 und 65 Jahren, die sich in Deutschland dauerhaft aufhalten, mindestens 3 Stunden täglich arbeiten können und dürfen, keine andere Beschäftigung haben und auch kein Vermögen, das den Lebensunterhalt sichern könnte. Wer ein Einkommen hat, das unter dem Existenzminimum liegt, ist ebenfalls anspruchsberechtigt. Zur Klärung der Höhe und Dauer des individuellen ALG-II-Bezugs empfiehlt es sich ebenfalls, Beratungsangebote in Anspruch zu nehmen. In Frankfurt gibt es fünf Jobcenter, an die man sich wenden kann – welches für Sie zuständig ist, können Sie auf folgender Seite ermitteln: https://www.jc-frankfurt.de

Gemeinsam mit der Agentur für Arbeit betreibt die Stadt Frankfurt auch ein Jugendjobcenter (https://www.jugendjobcenter-frankfurt.de/). Hier werden speziell junge Menschen unter 27 Jahren beraten und gefördert, um einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz zu finden. Neben Förderangeboten, die bundesweit vom Jobcenter bzw. der Berufsberatung angeboten werden, gibt es hier auch spezielle Frankfurter Programme zur Jugendberufshilfe. Auch wer unter 27 Jahre alt ist und kein Geld vom Jobcenter bekommt, kann sich bei der Jugendberufshilfe beraten und helfen lassen. Dabei wird eng mit den Frankfurter Trägern der Jugendhilfe zusammengearbeitet.

Sozialhilfe in Frankfurt 

In Deutschland erhalten alle Menschen den materiellen Grundbedarf zum menschenwürdigen Leben. Die Stadt Frankfurt ist hierbei an Vorgaben der Bundesebene gebunden und kann diese nicht selbstständig verändern.

Anspruch auf die sogenannte Sozialhilfe in Form der „Grundsicherung im Alter“ haben Menschen, die keine oder zu niedrige Renten erhalten. „Erwerbsgeminderte“, also Menschen, die nur wenig oder gar nicht mehr arbeiten können, können ebenfalls solche Hilfen bekommen. Ergänzende Hilfen zum Lebensunterhalt kann beantragen, wer zwar ein Einkommen hat, dies aber so niedrig ist, dass es nicht für den Lebensunterhalt ausreicht. Weitere Sozialhilfeleistungen sind Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen, Hilfen zur Pflege und in anderen schwierigen Lebenslagen. Festgelegt sind diese Leistungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetz – kurz SGB II und SGB XII.

Ob und welche Ansprüche man hat, kann bei einer Beratung durch Fachleute bei den städtischen Sozialrathäusern geklärt werden.

In Frankfurt gibt es sieben Sozialrathäuser, die für die jeweils umliegenden Stadtteile zuständig sind: Sozialrathaus Bockenheim, Dornbusch, Gallus, Höchst, Nord, Ost und Sachsenhausen. Sie finden Ihr zuständiges Sozialrathaus unter: https://www.frankfurt.de/sixcms//detail.php?id=3505&_ffmpar[_id_inhalt]=54300

Dort gibt es Hilfe und Beratung für Minderjährige, Erwachsene, Ältere, Menschen mit Behinderungen und Familien. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialrathäuser helfen Ihnen, Ansprüche auf Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, Sozialhilfe, des Asylbewerberleistungsgesetzes, des Unterhaltsvorschusses und des Frankfurt-Passes zu klären und Anträge einzureichen.

Wer in Frankfurt mit erstem Wohnsitz gemeldet ist und ein geringes Einkommen hat, kann kostenfrei den „Frankfurt-Pass“ beantragen – ab Geburt. Mit dem Frankfurt-Pass kann man ermäßigte Monats- und Jahreskarten für den Öffentlichen Nahverkehr, also Busse und Bahnen, erhalten. Außerdem gibt es ermäßigte Eintritte in einige städtische Einrichtungen (z.B. Hallen- und Freibäder, Eissporthalle, Zoo, Palmengarten, Museen, Theater, Oper, Ballett, Volkshochschulkurse). In den Sozialrathäusern wird per Einkommensprüfung geklärt, wer Frankfurt-Pass-berechtigt ist – das zuständige Sozialrathaus findet man unter folgendem Link: https://www.frankfurt.de/sixcms//detail.php?id=3505&_ffmpar[_id_inhalt]=54300.

Unterstützung für Kinder und Jugendliche

Kinder sind unsere Zukunft. Frankfurter Kinder und Jugendliche sollen – unabhängig von Herkunft, Nationalität und Geschlecht – die bestmögliche Förderung erhalten, um starke, eigenständige Erwachsene zu werden, die unsere solidarische Stadtgesellschaft weiterführen. Wir wollen ihre Persönlichkeitsentwicklung fördern, ihre Begabungen unterstützen und Defizite abbauen helfen. Vor allem zwischen 6 und 18 Jahren, maximal bis zu einem Alter von 27 Jahren kann städtische Kinder- und Jugendpolitik dabei mitwirken.

Schwerpunkte von Bildung und Erziehung liegen weiterhin in der familiären Umgebung, aber auch in Kindertagesstätten, Schulen, Ausbildungsbetrieben und im täglichen Leben. Die – von städtischer Jugendpolitik geprägte – Freizeitgestaltung in Frankfurt kann ergänzend wirken. Die Kinder und Jugendlichen werden dort abgeholt, wo ihre Interessen liegen. Daher gibt es vielfältige Angebote von Sport, Kunst, Kultur und Gruppenaktivitäten bis zu individueller Förderung. Sie lernen, eigenständig und selbstbestimmt ihr Leben und ihr Umfeld zu gestalten. Neben ihren sozialen Kompetenzen, auch in Krisen- und Konfliktsituationen, soll die gesellschaftliche Verantwortung von Kindern und Jugendlichen durch Mitbestimmung und offene Kommunikation bestätigt werden.

Im gesamten Frankfurter Stadtgebiet gibt es über 130 Jugendhäuser, Teenie-Clubs, Mädchen- und Jugendeinrichtungen, Kinderhäuser und Jugendbüros. Sie werden zum Teil von der Stadt, zum Teil von freien Trägern betrieben. Die passende Einrichtung kann man mit Hilfe des folgenden Links suchen: https://frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=3772

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