Die Wahrheit über Videoüberwachung

Ein Beitrag von

Fraktionsvorsitzende und 1. Geschäftsführerin. Außerdem Stadtverordnete für die Ausschüsse Soziales und Gesundheit, Haupt und Finanzen sowie für den Ältestenausschuss.

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen ist seit ihrer Einführung umstritten. Die Diskussion darüber wird zu Recht sehr emotional geführt, denn der Datenschutz muss sichergestellt sein. Hier wird es allerdings schon problematisch, denn die wenigsten wissen, dass es sich bei den allermeisten Kameras um private Videoüberwachung handelt. Die Polizei in Frankfurt betreibt gerade einmal vier Überwachungskameras. Eine sachliche Debatte ist daher dringend notwendig. Wir wollen natürlich keine flächendeckende Videoüberwachung, aber es gibt Orte, an denen sie sinnvoll ist.

Videoüberwachung durch die Polizei

Die Frankfurter Polizei betreibt vier Kameras: zwei im Bahnhofsviertel (Kaisersack und Taunusstraße), an der Konstablerwache und im Allerheiligenviertel. Vorab sollte erwähnt werden, dass polizeiliche Aufgaben die Angelegenheit des Landes sind. Die Installation von Videoüberwachung wird aber im Römer entschieden. Im Jahr 2017 hat uns die Polizei gebeten, die Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten zuzulassen. Wir haben dem nach langem Abwägen zugestimmt, aber auch Bedingungen festgelegt.

Keine Videoüberwachung ohne Polizei vor Ort

Was bringt die neueste Videoüberwachungstechnik, wenn keine Beamten vor Ort sind? Wir sind der Meinung, dass Kameras alleine keine Sicherheit erzeugen. Dies geschieht nur durch die Anwesenheit von Polizeibeamten, in Uniform oder in zivil. Nur dann können Straftaten aufgeklärt werden bzw. im Idealfall sogar verhindert werden. Deshalb haben wir darauf bestanden, dass ausreichend Polizeibeamte vor Ort sind. Außerdem haben wir sichergestellt, dass die Bilder der Kameras auch tatsächlich überwacht werden. Das heißt, es gibt auch genügend Personal, das die Bilder auswertet.

Was Videoüberwachung nicht kann

Es ist ein Mythos, dass im Blickfeld von Videokameras keine Straftaten mehr begangen werden oder dass alle Straftaten aufgeklärt werden. Videoüberwachung kann nicht alle Straftaten verhindern. Das liegt daran, dass vor den Bildschirmen immer noch Menschen sitzen, denen etwas entgeht und die auch Fehler machen. Zudem lassen sich aggressive Straftäter auch durch Kameras nicht abschrecken. Dennoch sind die Chancen der Polizei, einen Täter oder eine Täterin zu stellen, bei Videoüberwachung wesentlich höher. Sie wird nämlich durch die Kolleginnen und Kollegen an den Bildschirmen bei der Verfolgung der Täter unterstützt. 

Abschreckung

Ein wesentlicher Punkt, der für Videokameras spricht, ist die Abschreckung. Eine Kamera hat dabei einen ähnlichen Effekt wie ein Polizeibeamter vor Ort. Die Täter bzw. Täterinnen fühlen sich beobachtet! Gerade bei kleineren Straftaten hat dies eine abschreckende Wirkung. Besonders zu erwähnen ist, dass auch der Vandalismus merklich abnimmt. Seitdem die Bahnen und auch die Bahnstationen des RMV videoüberwacht werden, gibt es wesentlich weniger zerschnittene Sitzpolster und mit Graffiti besprühte Bahnstationen.

Das „subjektive Sicherheitsgefühl“

Wie sicher sich eine Bürgerin oder ein Bürger an einem bestimmten Ort fühlt, bezeichnet man als „subjektives Sicherheitsgefühl“. Wir wollen, dass jeder in Frankfurt gerne auf die Straße geht oder sich auf Plätzen und in Parks aufhält. Frankfurt soll eine lebenswerte Stadt für alle sein! Dazu gehört für uns, dass sich niemand fürchten oder um seine Sicherheit besorgt sein muss. Um diesen Zustand des „Sich-sicher-Fühlens“ herzustellen, braucht es viele Komponenten, wie Sauberkeit, ausreichende Beleuchtung, Polizisten vor Ort oder dass ich mich auf die Zivilcourage meiner Mitmenschen verlassen kann. Befragungen haben gezeigt, dass auch Videokameras zu diesem Sicherheitsgefühl beitragen können.

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