Reinigung aus einer Hand

Ein Beitrag von

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Stadtverordneter für die Ausschüsse Umwelt und Sport, Haupt & Finanzen sowie für den Ältestenausschuss.

Wir alle wollen ein lebenswertes und sauberes Frankfurt. In Sachen Sauberkeit gibt es ohne Wenn und Aber Verbesserungsmöglichkeiten. Das liegt keinesfalls an unseren Reinigungsunternehmen. Der Grund ist die absurde Aufgabenverteilung, über die man fast lachen könnte, wenn das Thema nicht so ernst wäre.

Wirrwarr der Zuständigkeiten

Ich versuche das Problem so einfach wie möglich zu erklären. In Frankfurt richtet sich die Aufgabenverteilung nach dem zu reinigen Ort. Für die Müllentsorgung ist beispielsweise die FES (Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH), für die Straßenreinigung generell das städtische Straßenverkehrsamt zuständig. Die „traffiQ“ ist verantwortlich für die Reinigung der Haltestellen. Dazu gehört auch die Leerung der Abfalleimer. Hinzu kommt das städtische Grünflächenamt, dem die Sauberkeit in den Grünflächen und Parks obliegt. Diese Situation führt dazu, dass es an manchen Stellen drei verschiedene Dienstleister gibt, die sich um einen einzigen Platz kümmern. Dass das weder effektiv noch ressourcenschonend ist, dürfte jedem klar sein. Einleuchtend ist es jedenfalls nicht.

Bündelung der Zuständigkeiten

Die aktuelle Verteilung ist aus unserer Sicht nicht sinnvoll. Es muss ein Konzept für die Müllentsorgung im öffentlichen Raum erarbeitet werden, das ein effizientes Entfernen des Mülls in dieser Stadt ermöglicht. Ich bin überzeugt davon, dass dieses Vorhaben nur durch die Reinigung aus einer Hand geschehen kann. Das bedeutet, dass die Reinigung verschiedener Plätze und Bereiche in Frankfurt nicht durch verschiedene Institutionen stattfindet, so wie es aktuell der Fall ist. Wir wollen einen Verantwortlichen, einen Ansprechpartner. 

Ein interessantes Beispiel

Um nicht für noch mehr Verwirrung zu sorgen, habe ich einen weiteren Faktor unerwähnt gelassen. Um das folgende Beispiel zu erklären, muss ich ihn aber erwähnen. Bisher haben wir nämlich ausschließlich über die Reinigung des öffentlichen Raums gesprochen, zusätzlich gibt es noch private Flächen, die auf eigene Rechnung gereinigt werden müssen. Dazu gehört interessanterweise auch der Bahnhofsvorplatz im Bahnhofsviertel. Dieser muss von der Deutsche Bahn AG gereinigt werden. Auch wenn jeder den Bahnhofsvorplatz als öffentlich wahrnimmt, so ist er de facto Privatgelände. Über Jahre hinweg gab es Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner über die dortige Sauberkeit. Die Deutsche Bahn hatte den Vorplatz von der DB Station&Service AG reinigen lassen. Man konnte sich jedoch darauf einigen, dass die FES nun die Reinigung des Vorplatzes übernimmt. Die Rückmeldungen aus dem Stadtteil sind positiv und deuten auf eine spürbare Verbesserung der Situation hin. An diesem interessanten Beispiel sieht man, was möglich ist. Es handelt sich dabei nur um den Bahnhofsvorplatz, man stelle sich vor, welche Auswirkungen die Reinigung aus einer Hand für die gesamte Stadt hätte.

Was die Bürgerinnen und Bürger interessiert

Das einzige Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist es, dass die Straßen, die Haltestellen und die Parks sauber sind. Kurz gesagt, wir wollen ein sauberes Stadtbild. Die meisten interessiert nicht, wer wo genau zuständig ist. Leider ist es das, was sie zu hören bekamen, wenn sie sich bei den entsprechenden Stellen meldeten. Oft mussten sie erfahren, dass die FES oder das Grünflächenamt für den Bereich, für welchen sie angerufen hatten, nicht zuständig war. Wir haben daher dafür gesorgt, dass es eine zentrale Anlaufstelle gibt. Man kann Mängel und Beschwerden über die Behördennummer 115 melden oder den digitalen Mängelmelder unter ffm.de nutzen. 

Warum Sauberkeit so wichtig ist

Die Sauberkeit in einer Stadt betrifft alle. Sie trägt sichtlich zum Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger bei. Ohne Sauberkeit keine lebenswerte Stadt. Doch es gibt noch weitere Auswirkungen von Sauberkeit, an die man nicht sofort denkt. Der Deutsche Städtetag hat in einem Bericht zur Sicherheit und Ordnung in der Stadt (Link: http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/veroeffentlichungen/mat/positionspapier_sicherheit_und_ordnung_2017.pdf) festgestellt, dass die Sauberkeit in Städten eine Vorstufe von Sicherheit darstellt. Das Sauberhalten von Städten ist ein wichtiger Faktor, um Bürgerinnen und Bürgern ein sicheres Gefühl zu geben. Denn die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung bringt Sicherheit. Die Stadt sauber und freundlich zu gestalten, ist eine Voraussetzung, damit sich alle Einwohnerinnen und Einwohner wohlfühlen. Das muss auch in Frankfurt der Fall sein! 

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