Sicherheit & Sauberkeit

Nur sicher und geschützt können wir auch gut leben. Deshalb ist Sicherheit in Frankfurt für uns ein großes Thema. Wir arbeiten dafür, dass alle Menschen in unserer Stadt ohne Angst leben können, und setzen uns mit aller Kraft für ein sicheres, sauberes und lebenswertes Frankfurt ein.

Auf einen Blick: Sicherheit und Sauberkeit

Frankfurt am Main ist eine sichere Stadt. Großen Anteil daran haben unsere Sicherheitskräfte, allen voran Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen. Sie alle sind Teil des Frankfurter Wegs. In Frankfurt begleiten wir restriktives Vorgehen gegen Straftäter*innen immer mit Hilfsangeboten für die Betroffenen. Besonders deutlich wird dies im Umgang mit den Drogenkranken im Bahnhofsviertel. Uns ist es wichtig, dass auch die schwächsten Mitglieder unserer Stadtgesellschaft ein hohes Maß an materieller, sozialer und persönlicher Sicherheit haben. Das ist für uns Kern einer solidarischen Gesellschaft. Wir setzen uns dafür ein, dass Frankfurt eine sichere, saubere und soziale Stadt bleibt.

Kriminalität in Frankfurt: Eine sichere Stadt

Frankfurt hat den Ruf, „Hauptstadt des Verbrechens“ zu sein, und statistisch gesehen ist das sogar richtig. In Wirklichkeit ist Frankfurt aber eine sichere Stadt. Die meisten Straftaten werden am Frankfurter Flughafen registriert und verfälschen das Bild. Dazu gehören beispielsweise Zolldelikte, Rauschgiftschmuggel, rechtswidrige Einreise und vieles mehr. Seit 2017 tauchen die Delikte aus dem Frachtzentrum des Frankfurter Flughafens in der Kriminalitätsstatistik auf. Bei vielen Delikten am Flughafen handelt es sich um sogenannte Kontrolldelikte, das heißt, hier wurde niemand angezeigt, sondern die Polizei hat eine Straftat beim Kontrollieren festgestellt. Jeder und jedem dürfte klar sein: Bei einigen dieser Straftaten gibt es keine Opfer und je nachdem, wie viel und intensiv kontrolliert wird, sieht die Statistik besser oder schlechter aus. Weniger Kontrollen sind aus unserer Sicht sowohl am Frankfurter Flughafen als auch im Innenstadtbereich und am Hauptbahnhof jedoch keinesfalls sinnvoll.

Feuerwehr Frankfurt

Die Frankfurter Feuerwehr ist eine der modernsten in Deutschland. Mit ihrem Engagement leistet sie einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in unserer Stadt. Die rund 1.000 Einsatzkräfte bei der Berufsfeuerwehr, verteilt auf zwölf Feuerwachen, beschäftigen sich keinesfalls mehr nur mit dem Löschen von Feuer. Bombenentschärfung, Hochwasser, Verkehrsunfälle, Explosionen und Tierrettung gehören genauso zu den Aufgaben wie der Rettungsdienst. Unterstützt wird die Berufsfeuerwehr dabei von circa 900 Einsatzkräften der freiwilligen Feuerwehr.

In allen Frankfurter Stadtteilen ist innerhalb von maximal 10 Minuten Hilfe vor Ort. Das ist ein unglaublich guter Wert, der nur durch die enge Verzahnung von Haupt- und Ehrenamtlichen erreicht werden kann. Statt sich auf einige wenige zentrale Feuerwachen zu konzentrieren, wurde die Einsatztaktik der Feuerwehr dezentralisiert und auf mehrere kleinere Wachen im gesamten Stadtgebiet ausgerichtet. Mit den daraus folgenden kürzeren Anfahrtswegen kann die Feuerwehr schneller zum Einsatzort gelangen, derzeit sogar in einer Regelzeit von nur acht Minuten nach Meldung des Brandes.

Freiwillige Feuerwehr Frankfurt: engagiert für Sicherheit

Ohne das ehrenamtliche Engagement der freiwilligen Feuerwehr hätte Frankfurt ein gewaltiges Sicherheitsproblem. Wir können die Arbeit, die hier geleistet wird, gar nicht stark genug wertschätzen. Über 900 ehrenamtliche Einsatzkräfte in 28 Stadtteilfeuerwehren sichern in Frankfurt unser aller Leben und Eigentum.

Damit die freiwillige Feuerwehr arbeiten kann, braucht sie eine gute Ausrüstung. Dazu stellt die Stadt Frankfurt beträchtliche finanzielle Mittel zur Verfügung: Für moderne Gerätschaften, Fahrzeuge, Fort- und Weiterbildung sowie die Modernisierung der Feuerwehrhäuser. Um wenigstens ein bisschen etwas zurückgeben zu können, gibt es inzwischen bestimmte steuerliche Vorteile und auch eine Berücksichtigung beim Erwerb von Rentenansprüchen für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr.

Respekt vor Sicherheitskräften

Die Sicherheitskräfte passen auf uns auf, helfen im Notfall und beschützen uns – das gilt für Polizei, Feuerwehr und die Frankfurter Hilfsorganisationen gleichermaßen. Diese Arbeit ist oft hart und gefährlich. Trotzdem hören wir immer wieder, dass Sicherheitskräfte mit mangelndem Respekt und sogar oft mit gewalttätigen Übergriffen zu kämpfen haben. Sie werden beschimpft, beleidigt und bei ihrer Arbeit behindert oder angegriffen. Davon sind übrigens alle Sicherheitskräfte betroffen, die Polizei genauso wie Feuerwehr, THW und Rettungsdienste. Das ist inakzeptabel und wird von uns aufs Schärfste verurteilt! Diese Menschen machen eine enorm wichtige Arbeit für uns und wir sollten sie mit Respekt und Hochachtung behandeln. Die „Respekt!“-Kampagne des Präventionsrates ist dabei nur der erste Schritt.

Das Bahnhofsviertel - Sicherheitspolitik ist Sozialpolitik

Das Frankfurter Bahnhofsviertel steht besonders im Fokus der Sicherheitspolitik. Auch überregional ist das Bahnhofsviertel bekannt und wird oft als Brennpunkt bezeichnet. Das „Drogen, Dreck und Dirnen“-Image wird ihm aber sicher nicht gerecht. Nirgendwo in Frankfurt treffen so viele kulturelle Einflüsse aufeinander, nirgendwo ist Frankfurt so interessant und bunt. Ja, die Mischung aus unterschiedlichen Kulturen, Start-ups, Gastronomie, Drogenkranken, Prostituierten und Partygängerinnen und Partygängern führt zu Konflikten. Wir stehen hier für eine angemessene Sicherheitspolitik, die die Bedürfnisse aller – insbesondere der sozial Schwächeren – berücksichtigt.

Hart gegen Dealer – Hilfe für Drogenkranke

Wir wollen den Konsum von Drogen und die damit verbundene Kriminalität in Frankfurt bekämpfen. Dabei wollen wir hart gegen Drogendealer vorgehen und Drogenkranken und Süchtigen helfen. Das ist der von uns entwickelte Frankfurter Weg in der Drogenpolitik. Im Kampf gegen den Drogenhandel stehen wir für ein konsequentes Vorgehen der Polizei. Drogendealer und vor allem die Hintermänner im Drogengeschäft sollen bestraft und aus dem Verkehr gezogen werden. Der Frust vieler Bürgerinnen und Bürger – aber auch der Polizeikräfte – ist nachvollziehbar, wenn festgenommene Drogendealer nach kurzer Zeit wieder auf freiem Fuß sind und auf der Straße Drogen verkaufen. Der Kampf gegen die Dealer gleicht zurzeit eher einem Katz-und-Maus-Spiel. Neben Repressionsmaßnahmen gegen Drogenverkauf muss es gleichzeitig umfangreiche Hilfsangebote für Drogenkranke geben. Den Begriff „Drogenkranke“ benutzen wir in diesem Zusammenhang ganz bewusst, denn nur so wird klar, dass es sich um hilfsbedürftige Menschen handelt. Eine soziale Stadt kümmert sich um ihre schwächsten Bürgerinnen und Bürger, die durch ihre Sucht in die Einsamkeit und Kriminalität getrieben wurden. Drogenabhängige bekommen saubere Spritzen gestellt, wenn sie die benutzten zur sicheren Entsorgung abgeben. In sogenannten Druckräumen können sie, unter ärztlicher Aufsicht, Drogen konsumieren. Zahlreiche Beratungs- und Substitutionsprogramme ergänzen diesen Frankfurter Weg. Es ist unsere Aufgabe, den Frankfurter Weg ständig an neue Gegebenheiten anzupassen.

Sauberkeit für Frankfurt

Unser Ziel ist eine saubere und lebenswerte Stadt. Vermüllte Plätze und Straßenecken, eine ungepflegte Umgebung – dies alles trägt erheblich dazu bei, dass sich viele Menschen unwohl fühlen. Eine Anhäufung von Schmutz an einer Stelle führt häufig dazu, dass auch andere ihren Müll nicht richtig entsorgen. Wo Sperr- oder Hausmüll hingestellt wird, kommen oft in erstaunlicher Geschwindigkeit weitere Müllberge hinzu. Mangelnde Sauberkeit im Stadtbild ist weder für uns Frankfurterinnen und Frankfurter noch für die vielen Besucherinnen und Besucher schön. Die Attraktivität unserer Stadt leidet dann erheblich. Deshalb gibt es jetzt eine schnellere Reinigung des öffentlichen Raums durch kürzere Reinigungsintervalle. Ohne die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger wird es jedoch nicht klappen. Die Kampagne „cleanFFM“ soll die Menschen ermutigen, Frankfurt sauber zu halten. Ein großes Ärgernis ist für uns nach wie vor das Fehlen von öffentlichen Toiletten. Wir fordern, dass es so schnell wie möglich ein Konzept gibt und dann unmittelbar mit der Umsetzung begonnen wird, damit man überall in Frankfurt ein „stilles Örtchen“ finden kann.