Kultur für Alle – Sommerwerft, Stoffel und Jazz Montez sind ein Gewinn für die Frankfurter:innen

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Kultur für Alle - Sommerwerft, Stoffel und Jazz Montez sind ein Gewinn für die Frankfurter:innen Für mich sind die sommerlichen Kulturfestivals bei freiem Eintritt ein Gewinn für die Stadt und die SPD-Fraktion wird sich weiter für eine angemessene Unterstützung durch die Stadt Frankfurt einsetzen. Die gerade zu Ende gegangene Sommerwerft, der Stoffel oder auch Jazz...

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Der Deutsche Fußball-Bund muss seiner sozialen Verantwortung gegenüber seinen Mieter:innen gerecht werden

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Der Deutsche Fußball-Bund muss seiner sozialen Verantwortung gegenüber seinen Mieter:innen gerecht werden Wir fordern den Deutschen Fußball-Bund (DFB) auf, beim beabsichtigten Verkauf seines Wohnungsbestands in Bockenheim auch die Interessen seiner langjährigen Mieter:innen im Blick zu haben. Natürlich muss der DFB einen angemessenen Preis für seinen Wohnungsbestand erzielen, aber es wäre fatal, wenn gerade zur beginnenden...

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Bündnis für mehr Ausbildung

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Bündnis für mehr Ausbildung! Deutschlandweit fehlen - laut einer Umfrage unter Kinderbetreuungseinrichtungen - mehr als 125.000 pädagogische Mitarbeiter:innen. Bis zum Jahr 2030 werden es 230.000 sein. Weil so viele Erzieher:innen fehlen, können in 20 Prozent der Einrichtungen nicht alle Betreuungsplätze vergeben werden - fatal für alle Eltern. Keinen der ohnehin schon wenigen Betreuungsplätze zu ergattern...

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Mieterinnen und Mieter haben gute Chancen, gegen sogenannte Verwertungskündigungen vorzugehen – Mieterschutzvereine leisten wertvolle Hilfe

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Mieterinnen und Mieter haben gute Chancen, gegen sogenannte Verwertungskündigungen vorzugehen - Mieterschutzvereine leisten wertvolle Hilfe Wir appellieren an alle Mieterinnen und Mieter, sogenannte Verwertungskündigungen nicht einfach zu akzeptieren, sondern mit rechtlicher Unterstützung z.B. eines Mieterschutzvereins gegen solche Kündigungen vorzugehen. Vermieter:innen haben gemäß § 573 (Abs. 2 Nr.3) des BGB die Möglichkeit, ein Wohnraummietverhältnis zu kündigen,...

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Mehr Fachkräfte in der Kinderbetreuung!

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Mehr Fachkräfte in der Kinderbetreuung! Wir setzen uns mit einem Koalitionsantrag für ein Bündnis für mehr Fachkräfteausbildung in der Kinderbetreuung ein. Wir wissen, dass eines der brennenden Probleme im Bildungsbereich der Fachkräftemangel ist. Um unserem Bildungsauftrag nachzukommen und um ausreichend Betreuungsplätze anbieten zu können, müssen wir alles daransetzen, diese Lücke schnellstmöglich zu schließen. Deshalb war...

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Schnelles Handeln des Magistrats ermöglicht Behelfsbrücke für Griesheim

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Schnelles Handeln des Magistrats ermöglicht Behelfsbrücke für Griesheim Wir freuen uns, dass es dem Magistrat gelungen ist, nun doch eine Behelfsbrücke zu erwerben, die es den Griesheimer:innen ermöglichen wird auch während der Bauphase an der Fußgängerunterführung am Bahnhof die Gleise gefahrlos zu passieren. So stelle ich mir bürgernahes Verwaltungshandeln vor. Oberbürgermeister Mike Josef, Mobilitätsdezernent Wolfgang...

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Bundestags beschließt Cannabis-Legalisierung – Der erste Schritt ist getan!

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Bundestags beschließt Cannabis-Legalisierung - Der erste Schritt ist getan! Mit großem Interesse haben wir die im Bundestag stattgefundene Debatte zum Cannabisgesetz verfolgt. Wir haben einen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik erlebt, auf den viele lange gewartet haben. Die Entscheidung für die Entkriminalisierung des Besitzes und Konsums von Cannabis sowie die Legalisierung bestimmter Abgabe- und Bezugsformen war...

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Gezielte Entmietungen sind in Frankfurt weiterhin kein Einzelfall

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Gezielte Entmietungen sind in Frankfurt weiterhin kein Einzelfall Versuche von Entmietungen sind in Frankfurt leider weiterhin kein Einzelfall. Ich befürchtet nun einen weiteren großen Entmietungsversuch für eine Liegenschaft gegenüber dem Frankfurter Hauptbahnhof, die auch als ehemaliger Wohnort von Oskar Schindler bekannt ist. Allen Mieter:innen des Hauses mit rund 60 Wohnungen wurde gekündigt. Angeblich soll das...

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Ein guter IT-Support ist eine wichtige Grundlage für die erfolgreiche Digitalisierung an Schulen

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Ein guter IT-Support ist eine wichtige Grundlage für die erfolgreiche Digitalisierung an Schulen Wir freuen uns, dass das neue IT-Support-Konzept für die Frankfurter Schulen nun umgesetzt werden kann und damit eine wichtige Grundlage für die weitere Digitalisierung an den Schulen geschaffen wird. Bereits 2022 hatte die Koalition auf Initiative der SPD den Magistrat beauftragt, ein...

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Die Schulbaugesellschaft ist eine Chance für Frankfurt

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Die Schulbaugesellschaft ist eine Chance für Frankfurt Ich begrüße die Pläne von Bildungsdezernentin Sylvia Weber, zunächst die Sanierung und Instandhaltung der Frankfurter Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in die Hände einer neu zu gründenden städtischen Gesellschaft zu überführen. Das ist kein Affront gegen die engagierten Mitarbeiter:innen im Amt für Bauen und Immobilien (ABI). Diese tun ihr Möglichstes,...

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