Thema Haushaltsberatungen: Ordner mit den Worten Einnahmen und Ausnahmen, ein Taschenrechner und Geld

Mehr Sauberkeit und mehr bezahlbaren Wohnraum – SPD-Fraktion setzt beim Doppelhaushalt 2020/2021 klare Schwerpunkte

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In den vergangenen Wochen drehte sich im Römer alles um das Thema „Haushalt“. Ich saß in stundenlangen Verhandlungen mit den Vertreterinnen und Vertretern der anderen Parteien. Wir haben sehr viel diskutiert, was oft auch anstrengend war. Aber ich bin wirklich erleichtert, dass wir uns bei den zentralen Themen für den Doppelhaushalt einigen konnten. Im Folgenden...

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Kranich und Baugerüste an einem neu gebauten Haus

Ein Kompromiss beim Mietentscheid hilft uns allen mehr als gerichtliche Auseinandersetzungen

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Die SPD-Fraktion hat viele Ideen, um die Zahl günstiger Wohnungen zu erhöhen und die Mieterinnen und Mieter besser gegen Verdrängung zu schützen. Dabei ist es gar nicht so einfach eine Mehrheit für diese Ideen zu finden: Den gerade verlängerten Mietenstopp bei dem städtischen Wohnungskonzern ABG, den Oberbürgermeister Peter Feldmann bereits im Jahr 2015 vorgeschlagen hat,...

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Städtische Bühnen Frankfurt

Willy-Brandt-Platz soll weiterhin als ein Standort für städtische Bühnen erhalten bleiben

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Willy-Brandt-Platz soll weiterhin als ein Standort für städtische Bühnen erhalten bleiben Die Oper und das Schauspiel in Frankfurt müssen dringend neu gebaut oder saniert werden. Ich hatte bereits in einem anderen Blogbeitrag betont, dass der zentrale Standort am Willy-Brandt-Platz nicht aufgegeben wird und auch bei einem Neubau mindestens eine Spielstätte am Willy-Brandt-Platz erhalten bleibt. Örtlich...

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Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer in Frankfurt halten Schilder hoch mit der Aufschrift Respekt! Kein Platz für Rassismus

„Respekt! Kein Platz für Rassismus“

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„Respekt! Kein Platz für Rassismus“ „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Das war auf unseren Schildern zu lesen, die wir – die SPD-Fraktion im Römer – in der Plenarsitzung im Dezember hochhielten, nachdem sich Dr. Dr. Rahn (Fraktionsvorsitzende der AfD) zu seinem ersten Wortbeitrag erhob. Wir wollten damit ein Zeichen gegen die Bestrebungen der AfD setzen,...

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Städtische Bühnen Frankfurt

Der Willy-Brandt-Platz steht als Standort für die Städtischen Bühnen nicht zur Disposition

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Der Willy-Brandt-Platz steht als Standort für die Städtischen Bühnen nicht zu Disposition Ich bin schon verwundert über die Gedankenspielen der CDU zur kompletten Verlagerung der städtischen Bühnen und einer Vermarktung des bisherigen Standorts am Willy-Brandt-Platz. Diesen Überlegungen erteile ich eine klare Absage. Willy-Brandt-Platz bleibt Heimat der Städtischen Bühnen Für mich ist es unerlässlich, dass mindestens...

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Häuser und Gebäude in Frankfurt am Main

Bezahlbarer Wohnraum und Mieterschutz haben für die SPD oberste Priorität

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Ich bin sehr froh, dass es SPD-Planungsdezernent Mike Josef gelungen ist für 1100 Wohnungen im Frankfurter Stadtteil Nieder-Eschbach die Sozialbindungen langfristig zu sichern und bezahlbaren Wohnraum zu erhalten. Die SPD handelt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, während andere Parteien sich lieber darüber freuen, dass die Stadt Frankfurt auch weiterhin nicht gegen den ausufernden spekulativen...

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Eissporthalle von innen

Warum Frankfurt eine Multifunktionsarena braucht

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Es scheint eine „Never Ending Story“ zu sein: Frankfurt und die Multifunktionsarena. Zu viele Versuche und Anstrengungen gab es in der Vergangenheit, dieses Projekt endlich auf den Weg zu bringen. Einige meiner Mitstreiter haben bereits aufgegeben oder sich in Zynismus geflüchtet. Und um ganz ehrlich zu sein, es gab auch Phasen, in denen ich die...

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Videoüberwachung

Die Wahrheit über Videoüberwachung

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Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen ist seit ihrer Einführung umstritten. Die Diskussion darüber wird zu Recht sehr emotional geführt, denn der Datenschutz muss sichergestellt sein. Hier wird es allerdings schon problematisch, denn die wenigsten wissen, dass es sich bei den allermeisten Kameras um private Videoüberwachung handelt. Die Polizei in Frankfurt betreibt gerade einmal vier Überwachungskameras. Eine...

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Gleichstellung

100 Jahre Gleichstellung der Geschlechter

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Wo bleibt „die Hälfte der Welt“ für die Frauen? Vor 100 Jahre sprach erstmals eine Frau in einem deutschen Parlament. Ich finde es wichtig, an diesen historischen Moment und die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte zu erinnern. Gleichzeitig müssen wir uns vor Augen halten, dass in Sachen Gleichstellung leider noch immer einiges zu tun ist. Am 19.Februar...

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Nördliches Mainufer

Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer

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Öffnung des nördlichen Mainufers Wenn nach dem Ende des Mainfestes am 5. August 2019 das nördliche Mainufer zwischen Untermainbrücke und der Straße „Zum Pfarrturm“ nicht wieder für den Autoverkehr geöffnet wird, können sich Fußgänger und Radfahrer diesen Straßenabschnitt zurückerobern.  Ich hoffe, dass sich die Stadtverordneten nach der einjährigen Testphase für den dauerhaften Erhalt dieser attraktiven...

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