Wir weisen die gestern von den Grünen geäußerte Kritik an Kulturdezernentin Dr. Ina Hartwig im Zusammenhang mit der Finanzierung des Mousonturms entschieden zurück. In der gestrigen Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung legte die Kulturdezernentin dar, dass eine Zusage der Stadt erfolgt sei, das dem Mousonturm unter anderem durch Kürzungen des Bundes entstandene Defizit von 800.000 Euro aus Mitteln im Kulturetat auszugleichen.

Die eigentliche kulturpolitische Katastrophe ist die Entscheidung, die Bundesförderung für das Bündnis Internationaler Produktionshäuser komplett zu streichen. Während der Etat des Kulturstaatsministers um zehn Prozent gestiegen ist, setzt Herr Weimer (CDU) offenbar andere Prioritäten. Diese Entscheidung aus Berlin trifft nicht nur den Mousonturm, sondern sieben wichtige Produktionshäuser in ganz Deutschland.

Was wir gestern erlebt haben, ist offensichtlich eine reine Wahlkampfposse und das ist umso ärgerlicher, weil es auf dem Rücken einer wichtigen städtischen Kulturinstitution ausgetragen wird. Der Mousonturm ist weder „havariert“ noch muss er „SOS“ funken.“

Die Stadtverordnete Julia Eberz ist wie ich selbst Mitglied im Aufsichtsrat des Mousonturms. Seit wann macht man Interna aus dem Aufsichtsrat öffentlich und nutzt sie in verfälschender Weise für politische Attacken? Denkt sie ernsthaft, dieses Vorgehen nütze dem Mousonturm bei anderen Fördermittelgebern und sei im Sinne der Beschäftigten?

Ich verweise auf die konkreten Maßnahmen der Dezernentin. Kulturdezernentin Hartwig hat unmittelbar nach Bekanntwerden der Bundesmittelstreichung gehandelt. Sie wird das strukturelle Defizit von 800.000 Euro aus den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln ausgleichen. Bereits im vergangenen Jahr erhielt der Mousonturm aufgrund von Kostensteigerungen eine außerplanmäßige Zuwendung von 309.000 Euro. Während die Grünen öffentlichkeitswirksam zur Rettung aufrufen, ist diese bereits erfolgt.

Wir betonen, dass der Mousonturm als städtische Gesellschaft mit seinem innovativen und international renommierten Angebot für die Kulturlandschaft Frankfurts unverzichtbar ist. Der Magistrat steht seit Monaten in engem Austausch mit der Geschäftsführung und wird das Haus nach Kräften weiterhin unterstützen. Das ist gelebte Verantwortung statt Wahlkampf-Getöse.