Die Schulbaugesellschaft ist eine Chance für Frankfurt
Die Schulbaugesellschaft ist eine Chance für Frankfurt
Ich begrüße die Pläne von Bildungsdezernentin Sylvia Weber, zunächst die Sanierung und Instandhaltung der Frankfurter Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in die Hände einer neu zu gründenden städtischen Gesellschaft zu überführen.
Das ist kein Affront gegen die engagierten Mitarbeiter:innen im Amt für Bauen und Immobilien (ABI). Diese tun ihr Möglichstes, um den jahrzehntelangen Sanierungsstau aufzulösen, werden aber immer wieder ausgebremst, beispielsweise durch das öffentliche Vergaberecht. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Koalition daher im Haushalt 2023 140.000 € für die Erarbeitung eines Konzepts und die Gründung einer solchen Gesellschaft bereitgestellt. Ich freue mich, dass die Umsetzung unseres Vorschlags nun bevorsteht.
Die Direktvergabe von dringenden Sanierungsmaßnahmen an die Frankfurter Aufbau AG (FAAG), eine Tochtergesellschaft der Frankfurter Wohnungsbaugesellschaft ABG, ist dabei nur einer der Vorteile. Wir wollen uns am Hamburger Modell orientieren. Dort standen die Verantwortlichen vor ähnlichen Problemen wie in Frankfurt und haben bereits 2010 alle Schulimmobilien in ein Sondervermögen überführt. Bau und Bewirtschaftung wurden dann 2013 der eigens gegründeten Bildungsbau Hamburg übertragen, die sich ebenfalls zu 100 % im Besitz der Hansestadt Hamburg befindet. Die Hamburger Schulbehörde ist seither formal nur Mieterin der Immobilien. Das Modell hatte Erfolg und die Stadt Köln hat 2023 ein ähnliches Modell zum Bau und zur Bewirtschaftung der Schulen eingeführt. Ich halte es für richtig, dass nun auch Frankfurt diesen Weg geht, der natürlich an die hiesigen Gegebenheiten angepasst werden muss.
Ich gehe davon aus, dass es mit der Auslagerung auch gelingen wird, den Bau und die Sanierung der Schulen und städtischen Betreuungseinrichtungen weitestgehend aus dem jährlichen Kampf um ausreichende Haushaltsmittel herauszuhalten. Für den städtischen Haushalt herrscht in diesem Bereich Planungssicherheit. Die Schulbau GmbH kann ihrerseits mit festen Mieteinnahmen planen und zusätzlich erforderliche Mittel am Kapitalmarkt aufnehmen. Aber auch eine solche Gesellschaft bewirkt keine Wunder. Ich bin der Überzeugung, dass in Zukunft Mängel schneller beseitigt werden können. Aber auch weiterhin werden nicht alle Schüler:innen in einem modernen Neubau unterrichtet werden können. Grundsätzlich gilt: Unsere Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen werden die Stadt weiterhin viel Geld kosten und das ist eine gute Investition in die Zukunft.
Phoophinyo via Adobe Stock