Ursula Busch

Fraktionsvorsitzende und Geschäftsführerin. Außerdem Stadtverordnete für die Ausschüsse Ältestenausschuss, Controlling und Revision, Hauptausschuss und Finanzen sowie Soziales und Gesundheit

Für eine demokratische Polizei – frei von rechten Netzwerken

Wenn wir Menschen fragen, warum sie sich in gewissen Situationen – beispielsweise bei Veranstaltungen – sicher fühlen, wird als häufigste Antwort die Polizei genannt, die für Recht und Ordnung sorgt. Grundlage dafür ist das Vertrauen, dass die Polizei demokratisch handelt und sich in gleicher Weise für alle einsetzt. Daran

Für eine demokratische Polizei – frei von rechten Netzwerken Weiterlesen »

Grafik mit schwarz gehaltenen Menschen. Einer hält ein Schild mit der Aufschrift Gegen Rechts hoch.

Mehr bezahlbare Wohnungen durch Senkung der städtischen Erbbauzinsen

In Frankfurt gibt es zu wenig Wohnungen, die auch für Menschen mit geringem Einkommen noch bezahlbar sind. Ich finde es wichtig, dass die Stadt Frankfurt alle Möglichkeiten nutzt, um bezahlbare Wohnungen zu erhalten und neue Wohnungen zu schaffen. Dazu gehört auch, dass wir auf Grundstücken, die der Stadt gehören,

Mehr bezahlbare Wohnungen durch Senkung der städtischen Erbbauzinsen Weiterlesen »

Wohnhaus in Frankfurt

Einkaufen der Zukunft – Was wird aus dem Einzelhandel?

Wie sieht es mit einem Einkauf in der Innenstadt aus? Wenn ich mir die Zeil und die Innenstadt in Frankfurt, aber auch die Einkaufsstraßen in vielen anderen Städten anschaue, stelle ich seit Jahren fest, dass schon viele kleinere Geschäfte verschwunden sind. Nun steht auch die Schließung großer Kaufhäuser an,

Einkaufen der Zukunft – Was wird aus dem Einzelhandel? Weiterlesen »

Karstadt auf der Zeil in Frankfurt

Die Polizei, dein Freund und Helfer – oder dein Sündenbock?

Ausschreitungen. Randale. Angriffe. All das sind Begriffe, die wir leider täglich in den Nachrichten lesen. Immer wieder dreht sich dabei die Diskussion auch um die Frage der „Schuld“: Wieso kam es zu solchen Situationen? Was ist passiert und wieso kam es zu Übergriffen? Zuletzt haben wir Berichte über Plünderungen

Die Polizei, dein Freund und Helfer – oder dein Sündenbock? Weiterlesen »

Zwei Polizisten mit Uniform und Polizeiauto

Mehr bezahlbare Wohnungen und klare Regeln mit dem Baulandbeschluss

In Frankfurt gibt es weiterhin einen Mangel an Wohnungen, die auch für Menschen mit geringem Einkommen noch bezahlbar sind. Daran ändert die momentane Corona-Krise leider nichts. Im Gegenteil, ich fürchte, dass sich in Zukunft noch weniger Menschen die hohen Mieten leisten können. Die Stadt Frankfurt muss daher alle Möglichkeiten

Mehr bezahlbare Wohnungen und klare Regeln mit dem Baulandbeschluss Weiterlesen »

Frontansicht eines Mehrfamilienhauses im Bauzustand

Keinen Fußbreit den Faschisten – in Frankfurt, Thüringen und überall!

Manche halten die Sozialdemokratische Partei Deutschlands insgesamt und auch in Frankfurt am Main für eine altmodische Institution, die sich dringend erneuern und ihr Erscheinungsbild überdenken muss. Da mag an einigen Stellen etwas Wahres dran sein. Was allerdings nicht „modernisiert“ und verändert werden darf, ist die strikte Ablehnung unserer Partei

Keinen Fußbreit den Faschisten – in Frankfurt, Thüringen und überall! Weiterlesen »

Grafik mit schwarz gehaltenen Menschen. Einer hält ein Schild mit der Aufschrift Gegen Rechts hoch.

Mehr Sauberkeit und mehr bezahlbaren Wohnraum – SPD-Fraktion setzt beim Doppelhaushalt 2020/2021 klare Schwerpunkte

In den vergangenen Wochen drehte sich im Römer alles um das Thema „Haushalt“. Ich saß in stundenlangen Verhandlungen mit den Vertreterinnen und Vertretern der anderen Parteien. Wir haben sehr viel diskutiert, was oft auch anstrengend war. Aber ich bin wirklich erleichtert, dass wir uns bei den zentralen Themen für

Mehr Sauberkeit und mehr bezahlbaren Wohnraum – SPD-Fraktion setzt beim Doppelhaushalt 2020/2021 klare Schwerpunkte Weiterlesen »

Thema Haushaltsberatungen: Ordner mit den Worten Einnahmen und Ausnahmen, ein Taschenrechner und Geld

Die Wahrheit über Videoüberwachung

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen ist seit ihrer Einführung umstritten. Die Diskussion darüber wird zu Recht sehr emotional geführt, denn der Datenschutz muss sichergestellt sein. Hier wird es allerdings schon problematisch, denn die wenigsten wissen, dass es sich bei den allermeisten Kameras um private Videoüberwachung handelt. Die Polizei in Frankfurt

Die Wahrheit über Videoüberwachung Weiterlesen »

Videoüberwachung

Erhöhung der Einkommensgrenze für den Frankfurt-Pass

Sozialer Ausgleich Mit der im Doppelhaushalt 2020/21 beschlossenen Erhöhung der Einkommensgrenze für den Frankfurt-Pass gehen wir einen notwendigen Schritt in die richtige Richtung. All denen, deren Einkommen nicht ausreicht, um auf eigenen Beinen zu stehen, sind wir es schuldig, ihre Bedürfnisse im Auge zu behalten und ihnen eine Stütze

Erhöhung der Einkommensgrenze für den Frankfurt-Pass Weiterlesen »

Erhöhung Fankfurt-Pass
Scroll to Top