Bezahlbarer Wohnraum und Mieterschutz haben für die SPD oberste Priorität

Ich bin sehr froh, dass es SPD-Planungsdezernent Mike Josef gelungen ist für 1100 Wohnungen im Frankfurter Stadtteil Nieder-Eschbach die Sozialbindungen langfristig zu sichern und bezahlbaren Wohnraum zu erhalten. Die SPD handelt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, während andere Parteien sich lieber darüber freuen, dass die Stadt Frankfurt auch …

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Warum Frankfurt eine Multifunktionsarena braucht

Es scheint eine „Never Ending Story“ zu sein: Frankfurt und die Multifunktionsarena. Zu viele Versuche und Anstrengungen gab es in der Vergangenheit, dieses Projekt endlich auf den Weg zu bringen. Einige meiner Mitstreiter haben bereits aufgegeben oder sich in Zynismus geflüchtet. Und um ganz ehrlich zu sein, es gab …

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Videoüberwachung

Die Wahrheit über Videoüberwachung

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen ist seit ihrer Einführung umstritten. Die Diskussion darüber wird zu Recht sehr emotional geführt, denn der Datenschutz muss sichergestellt sein. Hier wird es allerdings schon problematisch, denn die wenigsten wissen, dass es sich bei den allermeisten Kameras um private Videoüberwachung handelt. Die Polizei in Frankfurt …

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glechstellung

100 Jahre Gleichstellung der Geschlechter

Wo bleibt „die Hälfte der Welt“ für die Frauen? Vor 100 Jahre sprach erstmals eine Frau in einem deutschen Parlament. Ich finde es wichtig, an diesen historischen Moment und die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte zu erinnern.  Gleichzeitig müssen wir uns vor Augen halten, dass in Sachen Gleichstellung leider noch …

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Nördliches Mainufer

Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer

Öffnung des nördlichen Mainufers Wenn nach dem Ende des Mainfestes am 5. August 2019 das nördliche Mainufer zwischen Untermainbrücke und der Straße „Zum Pfarrturm“ nicht wieder für den Autoverkehr geöffnet wird, können sich Fußgänger und Radfahrer diesen Straßenabschnitt zurückerobern.  Ich hoffe, dass sich die Stadtverordneten nach der einjährigen Testphase …

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Verkehr Frankfurt am Main

Umsteigen leicht gemacht

Das 365-Euro-Ticket für Busse und Bahnen Wenn der Autoverkehr in Frankfurt reduziert werden soll, müssen wir den Menschen attraktive und kostengünstige Alternativen bieten. Eine entscheidende Rolle kommt dabei dem öffentlichen Personenverkehr zu. Mein Ziel als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer bleibt ein 365-Euro-Ticket, so wie es dies für …

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Wohnungsbaugenossenschaft

Wohnungsbaugenossenschaften sichern günstige Mieten

Die Wohnungsbaugenossenschaften sind traditionell Garanten für langfristig stabile Mieten, da sie nicht renditeorientiert wirtschaften, und garantieren ein lebenslanges Wohnrecht. In meiner Heimatstadt Hamburg hat das genossenschaftliche Wohnen eine immens hohe Bedeutung. Die Wohnungsbaugenossenschaften verfügen insgesamt über rund 130.000 Wohnungen – dies sind etwa 20 Prozent des Hamburger Mietwohnungsmarktes. In …

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Fahrradweg

Frankfurt auf dem Weg zur Fahrradstadt

Ende Juni 2019 hat das Stadtparlament beschlossen, den Radverkehr in Frankfurt massiv zu stärken. Nach langer Diskussion haben die Initiatoren des Radentscheids einen Kompromiss mit der Stadt Frankfurt ausgehandelt. Maßgeblich zu diesem Kompromiss beigetragen hat Frankfurts Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD).  Von der autogerechten zur menschengerechten Stadt Ich bin schon …

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Kinder im Schwimmbad

Kostenloses Schwimmen für Kinder unter 14 Jahren

Die Verhandlungen mit unseren Koalitionspartnern waren schwierig, doch sie haben sich gelohnt. Seit 1. Februar 2019 können alle Kinder bis 14 Jahre kostenlos ins Schwimmbad. Ich bin richtig glücklich, dass uns das gelungen ist, denn es macht mir große Sorgen, dass immer weniger Kinder sicher schwimmen können. Wenn wir …

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Erhöhung Fankfurt-Pass

Erhöhung der Einkommensgrenze für den Frankfurt-Pass

Sozialer Ausgleich Mit der im Doppelhaushalt 2020/21 beschlossenen Erhöhung der Einkommensgrenze für den Frankfurt-Pass gehen wir einen notwendigen Schritt in die richtige Richtung. All denen, deren Einkommen nicht ausreicht, um auf eigenen Beinen zu stehen, sind wir es schuldig, ihre Bedürfnisse im Auge zu behalten und ihnen eine Stütze …

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